Im Oktober 2004 unterzeichneten die EU-Regierungschefs die europäische Verfassung. Doch wird diese zu einer Demokratisierung der EU führen? Oder scheitert sie daran, dass zentrale Voraussetzungen der Demokratie -etwa ein Zusammengehörigkeitsgefühl der Bevölkerung in der EU nicht bestehen? Achim Hurrelmann legt dar, welche Bedingungen für die Umsetzung einer konstitutionellen Demokratie gegeben sein müssen. Er erläutert verschiedene in der EUVerfassungsdebatte vertretene Konstitutionalisierungsmodelle und bewertet das demokratische Potenzial des aktuellen Verfassungsentwurfs.

Achim Hurrelmann, Dr. rer. pol., arbeitet am Zentrum für Sozialpolitik der Universität Bremen.

VORWORT EINLEITUNG: DIE KONSTITUTIONALISIERUNG DER EUROPÄISCHEN UNION ALS VERFASSUNGSTHEORETISCHES PROBLEM 1. DAS MODELL DER KONSTITUTIONELLEN DEMOKRATIE 1.1 Freiheitssicherung als Legitimitätsbedingung 1.2 Verfassungsbindungen und aktuelle Gesetzgebung 1.3 Drei Realmodelle konstitutioneller Demokratie 1.4 Fazit 2. MÖGLICHKEITEN UND GRENZEN VON VERFASSUNGSPOLITIK 2.1 Verfassung und Verfassungswirklichkeit 2.2 Verfassungstheorie als Vorbedingung von Verfassungspolitik 2.3 Rational-Choice-Verfassungstheorie 2.4 Sozialkonstruktivistische Verfassungstheorie 2.5 Fazit 3. GESELLSCHAFTLICHE INTEGRATION 3.1 Integrationskonzepte soziologischer "Klassiker" 3.2 Systematisierungsversuche: Sozialintegration und Systemintegration 3.3 Koordination von Handlungen und Kohäsion von Vorstellungen 3.4 Fazit 4. GESELLSCHAFTLICHE VORAUSSETZUNGEN DER KONSTITUTIONELLEN DEMOKRATIE 4.1 Normative Legitimität und faktische Akzeptanz der Verfassungsordnung 4.2 Koordination von Handlungen und normative Legitimität 4.3 Koordination von Handlungen und faktische Akzeptanz 4.4 Kohäsion von Vorstellungen und normative Legitimität 4.5 Kohäsion von Vorstellungen und faktische Akzeptanz 4.6 Zur normativen Bewertung von Akzeptanzerwägungen 4.7 Fazit 5. INTEGRATION DURCH VERFASSUNG 5.1 Die "Integrationslehre" von Rudolf Smend 5.2 Formen konstitutioneller Integration 5.3 Verfassungspolitische Integrationsstrategien 5.4 Erfolgschancen konstitutioneller Integration 5.5 Drei nationalstaatliche Verfassungsverständnisse - und ihre Konzepte konstitutioneller Integration 5.6 Fazit ZWISCHENRESÜMEE: KONSTITUTIONELLE DEMOKRATIE UND GESELLSCHAFTLICHE INTEGRATION ALS KATEGORIEN EUROPÄISCHER VERFASSUNGSPOLITIK 6. MUSTER DER INTEGRATION IN DER EUROPÄISCHEN GESELLSCHAFT 6.1 Ungleichheits- und Abhängigkeitsverhältnisse 6.2 Handlungsstrukturen europäischer Öffentlichkeit 6.3 Vorstellungsstrukturen europäischer Öffentlichkeit, europäischer Demos und europäische Identität 6.4 Fazit 7. DIE VERFASSUNGSDEBATTE VOR KONSTITUIERUNG DES "EUROPÄISCHEN KONVENTS" 7.1 Die Reform der EU als Gegenstand "visionärer Reden" 7.2 Europäische Verfassung und gesellschaftliche Integration in Politikerreden 7.3 Bedeutungsverknüpfungen: Homogenisierung und Heterogenitätskompensation 7.4 Fazit 8. DIE VERFASSUNGSDEBATTE IM "EUROPÄISCHEN KONVENT" 8.1 Zusammensetzung und Arbeitsweise des Konvents 8.2 Europäische Verfassung und gesellschaftliche Integration in den Konventsdebatten 8.3 Der Verfassungsentwurf des Konvents 8.4 Fazit 9. VERFASSUNGSDEBATTE UND KONVENTSENTWURF - BEWERTUNG UND OPTIMIERUNGSOPTIONEN 9.1 Die Verfassungsdebatte: Schwerpunkte und Auslassungen 9.2 Der Konstitutionalisierungsansatz des Konventsentwurfs 9.3 Optionen einer Optimierung des Konventsentwurfs 9.4 Fazit RESÜMEE UND AUSBLICK: PERSPEKTIVEN EINES EUROPÄISCHEN KONSTITUTIONALISMUS LITERATUR ANALYSIERTE TEXTE

Die Verfassung der EU